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Stadt Bonn - belasten Bäder den Haushalt wirklich?

2010-08-01 20:55 von Admin

 

Liebe Mitbürger,

Immer wieder ist in der Presse zu lesen, dass die Stadt Bonn aufgrund der angespannten Haushaltslage dazu gezwungen sei, Bäder zu schließen.
Unser geschätztes Vereinsmitglied Achim Dehnen ist der Sache einmal auf den Grund gegangen und hat sich die Mühe gemacht, die von der Stadt Bonn veröffentlichten Haushaltsansätze durchzuforsten und zu analysieren. Dabei hat er einige sehr interessante Entdeckungen gemacht, die wir Ihnen im Folgenden aufbereitet haben.

Gesamtausgaben

Die Gesamtausgaben der Stadt Bonn im Jahre 2010 sind mit ca. 993 Millionen Euro geplant.
Das meiste davon sind Ausgaben für sogenannte ”Pflichtaufgaben”, bei denen die Stadt gesetzliche Vorgaben umsetzen muss.

Einsparmöglichkeiten ergeben sich grundsätzlich nur bei den ”freiwilligen Aufgaben”, die die Stadt aus freier Entscheidung übernommen hat.

 

Freiwillige Aufgaben – Überblick

Die Gesamtsumme aller freiwilligen Aufgaben der Stadt Bonn ist im Detail auch der Stadtkämmerei nicht bekannt. Das liegt daran, dass viele freiwillige Aufgaben in einer Übererfüllung gesetzlicher Vorgaben bestehen und in zahlreichen kleineren Einzelpositionen über den gesamten Haushalt verteilt und nicht gesondert erfasst sind. Nach einer Schätzung der städtischen Fachleute beläuft sich die Summe auf ca. 15 – 20% des Haushaltsvolumens, also etwa 150 – 200 Mio €.

Lediglich die beiden größten Einzelpositionen der freiwilligen Aufgaben werden im Haushalt ausgewiesen: Das sind die Bereiche ”Kultur”(Produktgruppe 04) und ”Sport” (Produktgruppe 08):

Gruppe  Ausgaben 2009
 in Mio. Euro ca.
 Ausgaben 2010 (geplant)
 in Mio. Euro ca.
Sport  12,0  10,2
Kultur  51,0  61,1

 

Freiwillige Leistungen         Bonner Kulturhaushalt 2010

Ausgaben für den Sport (Bereich 08):

Die laufenden Ausgaben für den Sport (ohne Investitionen) verteilen sich folgendermaßen:

Gruppe Ausgaben 2009
in Mio. Euro ca.
Ausgaben 2010 (geplant)
in Mio. Euro ca.
Veränderung
Bäder 5,9 4,9 -17%
Sportanlagen 4,6 3,9 -15%
Sportförderung 1,4 1,4 -2%
Gesamt 12,0 10,2 -14%

 

Bäderkonzept verschwunden

Im Investitionshaushalt fällt auf, dass sich die Stadt vom sogenannten Bäderkonzept verabschiedet zu haben scheint. Von den einstmals von 2008 - 2012 geplanten 9,5 Mio für das Bäderkonzept finden sich ab 2010, 2011 und 2012 in der Haushaltsplanung nur noch 3 Nullen!

Ausgaben für Kultur/ Wissenschaft (Bereich 04)

Die laufenden Ausgaben (ohne Investitionen) für Kultur und Wissenschaft lassen sich folgendermaßen aufgliedern (nach Höhe absteigend sortiert):

Gruppe  Ausgaben 2009
 in Mio. Euro ca.
 Ausgaben 2010 (geplant)
 in Mio. Euro ca.
 Veränderung
Theater  22,3 29,1 +30% (siehe Erläuterung)
Beethoven-Orchester  7,6 7,8 +3%
Kulturförderung  5,2 5,9 +12%
Kunstmuseum  4,2 5,8 +39%
Bibliothek  3,9 4,1 +7%
Musikschule  3,3 3,5 +6%
Stadtarchiv  1,2 1,6 +29%
Volkshochschule  1,6 1,3 -15%
Kulturelle Projekte  0,9 1,1 +19%
Stadtmuseum  0,6 0,7 +19%
Wissenschaft  0,2 0,3 +12%
Gesamt  51,0 61,1 +20%

Sondersituation Theater – Erläuterung

Die sprunghafte Steigerung des Subventionsbedarfes der größten Position ”Theater” (”Offizielle Kultur” in Oper, Schauspielhaus Bad Godesberg, Bühne Beuel) beruht zum einen darauf, dass im Jahre 2010 die Buchführung umgestellt wurde, wodurch die interne Leistungserbringung zusätzlich erfasst wurde. Nach dem neuen Verfahren gerechnet wären im Jahre 2009 die Ausgaben für Theater um ca. 2 Mio. Euro höher gewesen.
Weiterhin entfällt ab 2010 der Bundeszuschuss von 5 Mio. Euro für die Theater der Stadt Bonn, so dass die Stadt für diese Summe einspringen muss.

Subventionen

Im Jahre 2009 gab es in Bonn 190.000 Theaterbesuche. Das bedeutet: jeder Theaterbesuch wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 150 Euro subventioniert.
Im Jahre 2009 gab es in Bonn 750.000 Schwimmbadbesuche. Das bedeutet: jeder Schwimmbadbesuch wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 6 Euro subventioniert.

Kostendeckungsgrade

Der Kostendeckungsgrad besagt, welcher Anteil der tatsächlichen Kosten vom Nutzer direkt getragen wird (Eintrittsgelder, Gebühren).

Bereich  Kostendeckungsgrad
Volkshochschule  57%
Tageseinrichtungen Kinder  52%
Beethovenorchester  38%
Bäder  35%
Theater  8%
Kunstmuseum  6%

Bewertung

Bei der Analyse dieser Faktenlage kommen wir zu folgender Bewertung.

Die Kultur wird ungleich stärker subventioniert als der Sport

Bei der absolut grössten Kostenposition (Theater) der freiwilligen Aufgaben wird einer der niedrigsten Kostendeckungsgrade erreicht. Zudem kommt diese Subvention einer deutlich kleineren Zielgruppe zugute.
Große "volksnahe" Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Volkshochschulen, Bäder und Musikschulen erwirtschaften drei- bis fünfmal höhere Kostendeckungsgrade.

 

Sportbudget gekürzt – Kulturbudget erhöht!

Dennoch wird bei der kleineren Position Sport 2010 um 14% gekürzt!
Der Bereich Kultur erfährt dagegen eine Steigerung um 20%!

1,2 Mio. Schwimmbadbesuche pro Jahr werden mit 4,9 Mio € subventioniert. Das bedeutet: jede Eintrittskarte wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 4 Euro subventioniert.

Im Jahre 2009 wurden 190.000 Karten für Theater der Stadt Bonn verkauft. Das bedeutet: jeder Theaterbesuch wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 150 Euro subventioniert.

Die Bäder sind ein kleines Rädchen

Die Subvention für den Betrieb aller Bäder beträgt weniger als 3% aller freiwilligen Leistungen (4,9 Mio von 175 Mio) der Stadt.

Somit könnte die Schließung von Bädern auch nur einen marginalen Beitrag zur Finanzsituation der Stadt leisten.

Auch bei Investitionen wird mit zweierlei Maß gemessen. Beispielsweise wäre eine Schließung des Rüngsdorfer Freibades wegen 70.000 Euro Investition in Fliesenreparatur unverhältnismäßig gewesen. Beispiele: 150.000 Euro Investitionsbudget für Ankäufe von Kunstwerken im Kunstmuseum, 900.000 Euro Investitionsbudget für Licht, Sound und Technik in den Theatern.

Alle verwendeten Zahlen sind lassen sich hier nachlesen

Bitte nicht missverstehen!

Auch Sportler sind kulturinteressiert! Selbstverständlich unterstützen wir grundsätzlich die Subvention von Kultur. Wir sind auch Kulturnutzer!  Unakzeptabel ist jedoch

  a) die asynchrone Mittelverteilung auf Kultur und Sport, die die hohe Nutzungsfrequenz  und die deutlich höheren Kostendeckungsgrade der Sportstätten, als Ausdruck der Wertschätzung grosser Teile der Bevölkerung, nicht widerspiegelt.
    b) die Geheimniskrämerei um die tatsächlichen Kosten der Kultur und  deren vertragliche Fixierung bei den grössten Kostenpositionen im sog. "Intendantenvertrag", der keine Kürzungen zulässt!
    c) diese Fragen der Wertschätzung von Kultur und Sport und die dazugehörige Mittelallokation nicht in einem offenen Prozess, unter Nennung von Daten und Fakten, in einer breiten, öffentlichen Diskussion erfolgt

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Kommentar von Dr. Volker Hahn | 2010-08-19

Liebe Melbbadfreunde,
ich finde es völlig daneben, hier im Detail Kultur und Sport gegeneinander auszuspielen. Schon die Ausgangsbasis ist doch unsinnig: Theater und Oper sind einmal viel teurer als Schwimmbäder, allein die Personalkosten für Ensemble, Verwaltung, Orchester etc. betragen doch ein x-faches der Schwimmbadkosten. Was soll auch aus dem Vergleich folgen? Unterstützt man die Nutzer der Kultureinrichtungen in der selben Höhe wie die Schwimmbadnutzer, können die kulturellen Einrichtungen schließen, es bliebe ein wenig "Hochkultur" für Begüterte. Eine stärkere Förderung der Schwimmbäder scheitert doch nicht am Geld, auch nicht an den Beträgen, die der Kultur zufließen, sondern am politischen Willen. Die Stadt Bonn verfügt über genügend Vermögenswerte, deren Versilberung die Schuldenlast und damit die Zinslast drücken würde. Der scheidende RP Lindlar hat gerade an die Adresse des Kölner STadtrats gerade zu Recht darauf hingewiesen, dass die Stadt schon im Hinblick auf ihre Wohnungsbaugesellschaft keineswegs arm ist, gleiches gilt für Bonn. Leider ist es viel bequemer, die Bürger durch Steuer- und Abgaberhöhungen zu schröpfen und die schwächsten Institutionen, nämlich Kultur- und Sporteinrichtungen weiter runterzufahren. Die Argumentation von Herrn Dehnen spielt leider genau denen in Hände, die sowieso die Kultur "schrumpfen" wollen oder glaubt Herr Dehnen ernsthaft, dass ein im Kulturetat ersparter Euro in die Sanierung und Unterhaltung der Bäder fließt?
Im Sinne des gemeinsamen Ziels einer Erhaltung von Bädern und Kultureinrichtungen verbleibe ich mit besten Wünschen,
Volker Hahn

Kommentar von Gabriele Alonso Rodriguez | 2017-06-20

Endlich ein richtig guter Gedanke! Wunderbarer Artikel. Habe mir erlaubt, ihn auf unserer facebookseite "Frankenbad bleibt Schwimmbad" zu teilen.

Beste Grüße, weiter so!

Aktuelle Meldungen 2019

2019-02-13 19:45 von Admin (0 Kommentare)

25.2.2019: Mitgliederversammlung

Liebes Vereinsmitglied,


hiermit laden wir zur ordentlichen Mitgliederversammlung am 25.02.2019 um 19.30 Uhr in das President Hotel, Clemens-August-Straße 32 - 36, 53115 Bonn ein.


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